Ein effizientes Europa
Der Wasserkopf Brüssel und der Aufbau eines europäischen Zentralstaates ist eine Geldvernichtungsmaschine sondergleichen.
Als erstes ist die bisherige EU mit allen ihren Institutionen aufzulassen und die Sanktionen gegen Russland und die finanzielle Unterstützung der Ukraine zu beenden.
Es liegt in der Verantwortung der nun wieder autarken Nationalstaaten, welche EU-Gesetze in das nationale Recht übernommen und wie die Beziehungen zur Ukraine und Russland gestaltet werden.
Ein friedliches Europa
Die EU wurde als Friedensprojekt und Wirtschaftsunion gegründet und hatte seine beste Zeit mit der Annäherung an Russland nach dem Fall der Mauer. Deutsche Politiker wie Kohl und Schröder setzten auf „Wandel durch Handel“, verabsäumten es aber gemeinsam mit der EU eine gesamteuopäische Friedensordnung zu fixieren. Seither ist die EU immer mehr zum Anhängsel der NATO verkommen. Im Ukraine-Konflikt hat man es verabsäumt zu vermitteln, statt dessen gefällt sich die EU als Kriegstreiber, Waffenlieferant und Financier der Ukraine. Dabei tun sich Polen, die Balten und Deutschland besonders hervor. Das endet im besten Fall mit einem neuen Eisernen Vorhang und im schlechtesten Fall mit einem Krieg in Europa.
Die Beziehungen zu Russland liegen wieder in der Verantwortung der Nationalstaaten. Von ihnen sind die bilaterlaen Beziehungen neu zu ordnen.
Ein bürgernahes Europa
Die Interessen der europäischen Bürger werden derzeit praktisch nicht wahrgenommen. Statt dessen wird erfolglos versucht, auf der globalen Bühne zu reüssieren und mühsame Entscheidungen innerhalb Europas zu treffen. Der europäische Bürger hat in der EU nichts mitzureden, die wichtigsten Entscheidungen werden von den USA und vom internationalen Finanzkapital massiv beinflusst.
Eine Bürgernähe kann nur durch Nationalstaaten sichergestellt werden, den europäischen Bürger gibt es nicht.
Ein sicheres Europa
Der unkontrollierte Zuzug gefährdet gemeinsam mit den bereits anwesenden und nicht integrierten Migranten die Sicherheit und den sozialen Frieden.
Ein neues Europa muss die Kontrolle über die Aussengrenzen zurückgewinnen und Asyl nur für Schutzsuchende aus angrenzenden Staaten gewähren. Jedes Land definiert, wieviele Asylberechtigte aufgenommen werden können. Ist diese Grenze überschritten, dann wird ein Aufnahmestopp wirksam. Das Asyl ist nur auf bestimmte Zeit zu gewähren, der Asylanspruch erlischt bei rechtskräftiger Verurteilung sofort. Das Asylverfahren ist so rasch wie möglich abzuwickeln, die Berufungsmöglichkeiten sind radikal einzuschränken. Wer keinen Asylansprch hat, ist sofort des Landes zu verweisen. Das gilt auch für Asylwerber, die sich jetzt im Land befinden und den neuen Asylkriterien wie Erwerb der Landessprache nicht entsprechen.
Sollte es hier keine europäische Lösung geben, ist wieder jedes Land für seine Grenzen und die Asylpolitik selbst verantwortlich.
Ein regionales Europa
Die Stärke Europas liegt in der Vielfalt seiner Kulturen, Völker und Regionen. Deren Interessen kommen in der derzeitigen EU zu kurz. Alle Ansätze in Richtung politische Union sind gescheitert.
Die Wahrung der Interessen der Regionen ist alleine Aufgabe der Nationalstaaten.
Ein ökologisches Europa
Die Interessen einer kleinteiligen und ökologischen Landwirtschaft kommen in Europa zu kurz.
Eine ökologische Landwirtschaft liegt in der Verantwortung der einzelnen Nationalstaaten.
Ein transparentes Europa
Die EU ist zu einer aufwändigen Umverteilungsmaschine und einem Paradies für Lobbyisten verkommen, klare Ziele und Transparenz fehlen.
In einer neuen Verfassung sind die gemeinsamen Aufgaben und Kompetenzen klar zu definieren. Die Steuerung erfolgt in einem Gremium der beteiligten Nationalstaaten. Wie im US-Repräsentantenhaus werden Wahlmänner nach Größe und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit definiert, nach diesem Schlüssel sind auch die Mitgliedsbeträge zu entrichten. Beispiele für gemeinsame Aufgaben sind:
- gemeinsame Wirtschafts- und Zollpolitik
- gemeinsame Infrastruktur (Verkehr, Internet ….)
- gemeinsamer Schutz der Aussengrenzen
- klar definierte Technologieprojekte
Die Umsetzung dieser gemeinsamen Aufgaben erfolgt nach den Kriterien für eine erfolgreiche Projektabwicklung wie
- klare Ziele
- ein Verantwortlicher mit klaren Befugnissen
- vorgegebenes Budget und Termine
- Projektsteuerung und Kontrolle durch Mitglieder des Steuerungsgremiums
Ein zukunftsgerichtetes Europa
Europa ist technologisch und wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten. Statt klare zukunftsgerichtete Ziele zu verfolgen, beschäftigt man sich mit der Vergangenheit und gesellschaftspolitischen Randthemen. Die Wirtschaft wird durch ein eine unrealistische Klimapolitik stranguliert. Wenn es so weitergeht, sind wir in absehbarer Zukunft auf dem Status eines Dritte-Welt-Landes.