Ein friedliches Europa

Die EU wurde als Friedensprojekt und Wirtschaftsunion gegründet und hatte seine beste Zeit mit der Annäherung an Russland nach dem Fall der Mauer. Deutsche Politiker wie Kohl und Schröder setzten auf „Wandel durch Handel“, verabsäumten es aber gemeinsam mit der EU eine gesamteuopäische Friedensordnung zu fixieren. Seither  ist die EU immer mehr zum Anhängsel der NATO verkommen. Im Ukraine-Konflikt hat man es verabsäumt zu vermitteln, statt dessen gefällt sich die EU als Kriegstreiber, Waffenlieferant und Financier der Ukraine. Das endet im besten Fall mit einem neuen Eisernen Vorhang und im schlechtesten Fall mit einem Krieg in Europa.

Gemeinsam mit Russland ist sofort eine europäische Friedensordnung zu fixieren, der Ukrainekonflikt und der Wirtschafts- und Medienkrieg ist zu beenden !   

Ein bürgernahes Europa

Die Interessen der europäischen Bürger werden derzeit praktisch nicht wahrgenommen. Statt dessen wird erfolglos versucht, auf der globalen Bühne zu reüssieren und mühsame Entscheidungen innerhalb Europas zu treffen. Der europäische Bürger hat in der EU nichts mitzureden, die wichtigten Entscheidungen werden nach wie vor von den Nationalstaaten getroffen. 

Die Bürgernähe kann nur durch die Nationalstaaten sichergestellt werden, die Versuche das auf eine europäische Ebene zu haben sind gescheitert und daher sofort einzustellen.

Ein sicheres Europa

Der unkontrollierte Zuzug gefährdet gemeinsam mit den bereits anwesenden und nicht integrierten Migranten die Sicherheit und den sozialen Frieden. 

Europa muss die Kontrolle über die Aussengrenzen zurückgewinnen und Asyl nur für Schutzsuchende aus angrenzenden Staaten gewähren.  Jedes Land definiert, wieviele Asylberechtigte aufgenommen werden können. Ist dieseGrenze überschritten, dann wird eine Aufnahmestopp wirksam. Das Asyl ist nur auf bestimmte Zeit zu gewähren, der Asylanspruch erlischt bei rechtskräftiger Verurteilung sofort. Das Asylverfahren ist so rasch wie möglich abzuwickeln, die Berufungsmöglichkeiten sind radikal einzuschränken. Wer keinen Asylansprch hat, ist sofort des Landes zu verweisen. Das gilt auch für Asylwerber, die sich jetzt im  Land befinden und den neuen Asylkriterien wie Erwerb der Landessprache nicht entsprechen.

Ein regionales Europa

Die Stärke Europas liegt in der Vielfalt seiner Kulturen, Völker und Regionen. Deren Interessen kommen in der derzeitigen EU zu kurz. Alle Ansätze in Richtung politische Union sind einzustellen.

Die Wahrung der Interessen der Regionen ist alleine Aufgabe der Nationalstaaten.

Ein ökologisches Europa

Die Interessen einer kleinteiligen und ökologischen Landwirtschaft kommen in Europa zu kurz.

Eine ökologische Landwirtschaft liegt in der Verantwortung der einzelnen Nationalstaaten. 

Ein zukunftsgerichtetes Europa

Europa ist technologisch und wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten. Statt klare zukunftsgerichtete Ziele zu verfolgen, beschäftigt man sich mit der Vergangenheit und gesellschaftlichen Randthemen. 

Ein neues Aufopa muss klare wirtschaftliche und technologische Ziele definieren und dafür die nötigen Rahmenbedingungen schaffen.

Ein effizientes Europa

Die EU ist zu einer aufwändigen Umverteilungsmaschine und einem Paradies für Lobbyisten verkommen. 

In einer neuen Verfassung sind die Aufgaben und Kompetenzen klar zu definieren. Der Wasserkopf Brüssel und der Europäische Gerichtshof sind ersetzlos zu streichen. Die Steuerung erfolgt in einem Gremium der beteiligten Nationalstaaten. Wie im US-Repräsentantenhaus werden Wahlmänner nach Größe und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit definiert, nach diesem Schlüssel sind auch die Mitgliedsbeträge zu entrichten. Beispiele für gemeinsame Aufgaben sind:

• gemeinsame Wirtschafts- und Zollpolitik
• gemeinsame Infrastruktur (Verkehr, Internet ….)
• gemeinsamer Schutz der Aussengrenzen 
• klar definierte Technologieprojekte   

Die Umsetzung dieser gemeinsamen Aufgaben erfolgt nach den Kriterien für eine erfolgreiche Projektabwicklung wie

• klare Ziele und Verantwortungen
• Budget und Termine
• Projektsteuerung durch Mitglieder des Steuerungsgremiums