Europa befindet sich seit der Jahrtausendwende in einer wirtschaftlichen und politischen Abwärtsspirale. Besserung ist bei den herrschenden politischen Verhältnissen nicht in Sicht und die Regierung Trump ist dabei, die bisherige Weltordnung zu verändern.

• von einer führenden Wirtschaftsmacht zum Sorgenkind – Europa hat die Entwicklung der neuen Technologien verschlafen und ist durch die gestiegenen Energiekosten nicht mehr konkurrenzfähig. Russland fällt durch die Sanktionen als wichtiger Handelspartner und günstiger Energielieferant aus. Europa ist als Industriestandort nicht mehr gefragt, eine Deindustrialisierung mit unabsehbaren Folgen ist in vollem Gange,

• von  einer Weltmacht zum politischen Aussenseiter – Brüssel hat es sich mit den großen Playern komplett verscherzt und ist weltpolitisch isoliert. Donald Trump erkennt supranationale Organisationen wie der EU nicht an und spricht nur mit demokratisch gewählten Regierungschefs. Er hat Ursula von der Leyen nicht einmal zu seiner Amtseinführung eingeladen.

• von einer Friedensunion zur Kriegspartei – Europa hätte aus eigenem Interesse im Ukrainekonflikt vermitteln müssen und sich nicht vorbehaltlos auf die Seite der Ukraine stellen dürfen. Nach dem Paradigmenwechsel unter Trump will Brüssel die Ukraine sogar notfalls alleine unterstützen und rüstet auf, als gäbe es keinen Morgen. Die Folgen sind unabsehbar, im schlimmsten Fall droht ein Krieg mit Russland.

• von einer hohen Lebenqualität zur Daseinsangst breiter Gesellschaftsschichten – Die meisten Menschen haben immer weniger zum Leben und die Medien gefallen sich im Verbreiten von Angst. Die Politiker wollen auf Kriegswirtschaft umstellen und malen ein düsteres Zukunftsbild an die Wand, kein Wunder dass die Depressionen überhand nehmen. In den Brennpunktbezirken der Großstädte kommt es zur Ghettobildung bildungsferner Migranten, die sich nicht in den Arbeitsmarkt integrieren wollen und nach Jahren nicht einmal unsere Sprache sprechen. Als Folge entstehen NoGo-Areas und Frauen haben immer mehr Angst am Abend allein auf die Straße zu gehen. Durch den ungebremsten Zuzug ist die Infrastruktur überlastet, Gesundheitsversorgung und  Bildungswesen haben sicht massiv verschlechtert. Wer es sich leisten kann, weicht auf private Schulen und Ärzte aus. Wer nicht, bezahlt mit verringerten Bildungschancen der Kinder und einer schlechteren Gesundheitsversorgung.   

• Europas Untergang ist Brüssel  – Bis zur Jahrtausendwende war die EU das Erfolgsmodell schlechthin. Die Maastrichtverträge sollten die Macht zunehmend von den Nationalstaaten nach Brüssel verlagern und ein einiges Europa nach dem Vorbild der USA schaffen. Parallel dazu wurde die EU auf nahezu alle europischen Staaten erweitert, ohne die Struktur anzupassen. Der Versuch einer politischen Union mit einem Wasserkopf Brüssel ist krachend gescheitert und Europa steht vor dem Abgrund. 

Der Amtsantritt von Trump hat Europa erschüttert, das transatlantische Bündnis wird in Frage gestellt. Trump versucht den Ukrainekrieg zum Vorteil der USA zu beenden und den Scherbenhafen Europa zu hinterlassen. Mit seinen Zollankündigungen hat der das Zeitalter der ungebremsten Globalisierung beendet und die europäische Autoindustrie schwer in Bedrängnis gebracht. Die Antwort Brüssels ist wie gehabt chaotisch und unrealistisch, nach Putin hat sich die EU auch Trump zum Feind gemacht. Europa kann nur mit einem kompletten Neustart überleben, alles andere führt in den sicheren Untergang. 

• Paradigmenwechsel der USA unter Trump – Frieden in der Ukraine, Pakt mit Russland, Abkehr von Europa, Zollpolitik als Ende der Globalisierung, Sicherheitsrat zur Kriegsschuld im Ukrainekonflikt

Der laufende Konflikt mit Russland schwächt Europa. Er führt zum Ruin und im schlechtesten Fall zu einem Krieg, bei dem es auf dem alten Kontinent keine Sieger gibt. Eine Friedensordnung für Europa ist nur mit Putin möglich. So schnell wie möglich sind erste Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Das kann nur von Politikern, die einen guten Kontakt mit Putin haben, wahrgenommen werden. 

• Friedensordnung Europa mit Russland – Ende der Sanktionen, Friedensgespräche, gemeinsame Ratifizierung einer Friedensordnung

Es ist höchste Zeit, sich auf die alten Stärken zu besinnen und eine neue föderale EU zügig darauf auszurichten. Dazu sind alle europäischen Institutionen (incl EuGH)  in der bisherigen Form aufzulassen (ausgenommen Währungsunion). Die Macht muss wieder bei den demokratisch gewählten Regierungen liegen, die gesamteuropäische Einigung erfolgt durch einen neuen Abstimmechanismus. Folgende Ziele sind anzustreben

• Neubeginn als Europa der Nationen – neu struktuierte EU als Wirtschaftsunion,  Sicherheitsunion und Währungsunion, klare Kompetenzabgrenzung zu Nationalstaaten

Bücher zum Thema

• Endspiel Europa – Ulrike Guerot und Hauke Ritz, 200 Seiten, Verlag Westend
• Ukraine Spielball der Weltmächte – Klaus Woltron

Diskussionen zum Thema

• Krieg der Welten – sind wird das nächste Opfer ? – Servus TV 14. März