Es ist höchste Zeit, sich auf die alten Stärken zu besinnen und eine neue föderale EU zügig darauf auszurichten. Dazu sind alle europäischen Institutionen (incl EuGH)  in der bisherigen Form aufzulassen (ausgenommen Währungsunion). Die Macht muss wieder bei den demokratisch gewählten Regierungen liegen, die gesamteuropäische Einigung ist durch einen neuen Abstimmechanismus sicherzustellen. Folgende Ziele sind anzustreben Besinnung auf die nationalen Werte und Notwendigkeiten Ende der politischen Union Aufbau einer starken Infrastruktur, welche die Abhängigkeiten von fremden Mächten (USA, Russland und China) minimiert Vorrang für Maßnahmen, welche die Wirtschaft stärken und so dazu beitragen, den Wohlstand zu erhalten effizienter Schutz der Aussengrenzen und eine rigide Migrationspolitik, um die Reisefreiheit und Lebensqualität in Europa weiter zu gewährleisten bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen statt zentralem Dirigismus klare Kompetenzabgrenzung zwischen Nationalstaaten und der EU sparsame und transparente Finanzplanung, Geldgeschenke haben ausgedient keine Ausgleichszahlungen Unter dem Motto „Europa der Nationen“ ist eine neue EU-Verfassung zu fixieren. Staaten, die das nicht mittragen, müssen innerhalb einer bestimmten Frist die EU verlassen. Die Entscheidungsstrukturen sind zu verschlanken und effizient neu zu gestalten, das europäische …

Der laufende Konflikt mit Russland schwächt Europa. Er führt zum Ruin und im schlechtesten Fall zu einem Krieg, bei dem es auf dem alten Kontinent keine Sieger gibt. Eine Friedensordnung für Europa ist nur mit Putin möglich. So schnell wie möglich sind erste Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Das kann nur von Politikern, die einen guten Kontakt mit Putin haben, wahrgenommen werden. Daher sind sofort folgende Maßnahmen zu setzen: Die Unterstützung der Ukraine mit Kriegsmaterial und die Sanktionen durch Brüssel sind zu beenden Wiederaufnahme normaler Geschäftsbeziehungen zu russischen Firmen. „Frieden durch Handel“ hat jahrzehntelang gut funktioniert, nur waren die USA darüber nicht sehr erfreut Danach sind Friedensgespräche mit Russland zu starten. Von Brüssel ist dazu ein Spitzenpolitiker mit einer Generalvollmacht auszustatten, der sowohl zu Putin als auch zu Trump einen guten Draht hat. Aus meiner Sicht kommt dafür nur Victor Orban in Frage Gemeinsam mit Russland und den USA ist die Landkarte Europas neu zu zeichnen Teilung der Ukraine in einen ukrainischen und russischen Teil Teilung der Einflußsphären in NATO, Russland und neutral Erarbeitung von …

Donald Trump hat seit seinem Amtsantritt nicht nur die USA, sondern auch Brüssel auf den Kopf gestellt. Europa ist gefordert wie nie zuvor, die ersten Reaktionen lassen aber leider das Schlimmste befürchten. Die USA unter Trump werden gemeinsam mit Russland einen Frieden  in der Ukraine erzwingen und sich die Bodenschätze der Ukraine sichern Trump wird sich mit seiner America First Strategie von Europa abwenden und eventuell die NATO verlassen. Das passt auch zu seiner massiven Einsparungspolitik, die kein Tabu kennt und den Amerikanern niedrigere Steuern und damit höhere Realeinkommen  bescheren soll  Die geplante Zollpolitik wird die europäische Autoindustrie schwer treffen und die Deindustrialisierung Europas verschärfen. Die USA werden mit ihrer Wirtschaftpolitik Europa endgültig in die Knie zwingen. Sie verringern die Arbeitskosten und die Energiepreise und locken damit europäische Investoren, ihre Produktion in die USA zu verlagern. So können sie auch Zölle umgehen und Europa wird endgültig deindustrialisiert, mit unabsehbaren Folgen    Der amerikanische Vizepräsident JD Vance hat in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitspräsident, Brüssel als den größten Feind Europas bezeichnet. Das und die Friedensbemühungen …

Bis zur Jahrtausendwende war die EU das Erfolgsmodell schlechthin. Die Maastrichtverträge sollten die Macht zunehmend von den Nationalstaaten nach Brüssel verlagern und ein einiges Europa nach dem Vorbild der USA schaffen. Parallel dazu wurde die EU auf nahezu alle europischen Staaten erweitert, ohne die Struktur anzupassen. Der Versuch einer gesamteuropäischen, politischen Union ist krachend gescheitert und Europa steht vor dem Abgrund.     durch das Aufblähen auf 27 Nationen unter Beibehaltung der alten Struktur ist Brüssel zu einem unbeweglichen Bürokratiemonster verkommen der Traum von einem einigen Europa unter Führung Brüssels ist passee. Die Nationalstaaten und die nationalen Gerichte mussten viele ihrer Kompetenzen an Brüssel abgeben. Die Folge davon ist der wirtschaftliche und politische Verfall Europas das einstige Friedensprojekt hat seinen größten Nachbarn gezielt zum Feind aufgebaut und verweigert Gespäche mit dem „bösen“ Putin. Statt dessen gefällt es sich in der bedingungslosen Unterstützung der „armen“ Ukraine die geplante Aufrüstung ist chaotisch und vernachlässigt die neuen Technologien. Gerade dort ist der größte Schwachpunkt Europas, wie das kurzzeitige Aussetzen der Aufklärung und der Satellitenunterstützung durch die USA gezeigt …

Fast 3 Monate sind seit dem letzten Newsletter vergangen, die Welt hat sich geändert und Brüssel rüstet zum letzten Gefecht. Ist das alternativlos oder gibt es Auswege aus der Krise ? Untergang oder Neubeginn – Paradigmenwechsel der USA unter Trump, europäische Friedensordnung unter Einbeziehung Russlands, Neubeginn als Europa der Nationen Szenario 2030 Wer 2020 den heutigen Zustand vorhergesagt hätte, der wäre höhnisch verlacht worden. Man glaubte an die grüne Wende und an eine glänzende Zukunft in einer lebenswerten Umwelt. Die Tatsachen haben uns auf den Boden zurückgeholt und Brüssel rüstet für einen Krieg. Im nächsten Newsletter versuche ich mich in einem  Szenario 2030 – wie wird  es aussehen und was sind die Voraussetzungen dafür Dabei werde ich auch andere zu Wort kommen lassen. Schickt mir dazu kurz Eure Vorstellungen als Antwort auf dieses Mail und ich veröffentliche sie mit Namensnennung oder anonym, wenn gewünscht. Entwicklung Pensionskassenspensionen Die Pensionskassen reden von einem Erfolgsmodell, die Pensionisten von Enteignung. Das letzte Mal haben wir um Beispiele aus der Praxis gebeten.  7 typische Entwicklungen – die Namen werden von …

Den Menschen bleibt immer weniger zum Leben und viele Betriebe müssen zusperren. Noch dazu verbreiten die Medien geballt Angst (zuerst vor Corona, jetzt vor einem Klimakollaps und vor den bösen Russen),  Die Folge sind Depressionen und Zukunftsangst, vor allem in der jungen Generation. Durch die hohe Inflation sind die Realeinkommen gesunken, breite Teile der Bevölkerung sind unter die Armutsgrenze gerutscht und Sozialmärkte boomen   Die private Altersvorsorge wurde  durch die Inflation entwertet, die Angst vor Altersarmut steigt Die weitgehend gleichgeschalteten Medien befeuerten die Angst vor Corona und haben das öffentliche Leben zum Stillstand gebracht. Das „Koste es was es wolle“ der ÖVP-Regierung hat Österreich an den Rand des finanziellen Ruins gebracht Im Ukrainekonflikt wurde Russland von den Medien gezielt zum Feindbild aufgebaut. Die geplanten überschiessenden Rüstungsausgaben richten sich gegen den „Feind aus dem Osten“. Trotzdem wurden und werden keine diplomatische Wege aus dem Konflikt mit Russland gesucht, weil man Angst hat das Feindbild zu verlieren    Die notwendigen Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele wurden mit Angstszenarien unterlegt und werden mit unrealistischen Zwangsmaßnahmen umgesetzt. Auch wohlmeinende Klimaskeptiker …

Bei den beherrschenden Themen (Corona, Klima, Migration und Ukrainekonflikt)  steht die angeblich freie Presse auf der Seite des Staats bzw. der EU. Alternative Meinungen sind fast  nur mehr in den sozialen Medien zu finden und unterliegen immer mehr der Zensur (Digital Service Act). Ein konstruktiver Dialog zwischen den Unterstützern der vorgegeben Meinung und den Kritikern findet nicht mehr statt. Kritiker werden als Corona- und Klimaleugner, Putin-Trolle, Schwurbler. Rechtsextreme  und Nazis verleumdet. In wenigen Jahren wurden so Putin und Russland in bester „Stürmer“-Manier als Feind aufgebaut und eine kriegsbereite Gesellschaft geschaffen. Kritiker werden beschimpft und als Staatsfeinde hingestellt.    Politische Mitbewerber wie die FPÖ werden als rechtsextrem angeschwärzt. So werden die Wähler im Sinn der Brüssel-freundlichen Parteien beeinflußt und bei der Regierungsbildung ausgeschlossen (Brandmauer gegen die AfD in Deutschland) Die links-grün-woke Ideologie wird ausgehend von den USA durch die NGO´s verbreitet und artet in einen Meinungsterror aus. Wer nicht in dieses Schema passt, wird als Ewiggestriger ins rechte Eck gestellt und hat mit Nachteilen im Berufsleben zu rechnen Corona-Kritiker hatten ein schweres Leben, der ÖVP-Bundeskanzler Schallenberg …

Die EU wird von den Weltmächten nicht ernst genommen, sie wird daher in relevante relevante Entscheidungen nicht eingebunden. Die Kommissionspräsidentin hat weder zu Trump noch zu Putin einen direkten Draht.  Die Erweiterung auf 27 Staaten hat die Struktur noch schwerfälliger gemacht, als sie es mit 10 Staaten schon war. Weder eine Evaluierung noch eine Änderung werden angedacht Mehr Europa (= mehr Brüssel) hat Europa nicht gestärkt, sondern geschwächt. Entscheidungen dauern viel zu lange und müssen oft mit politischen Kuhhandeln erkauft werden Durch die Osterweiterung ist ein starker russophober Block mit Polen und den baltischen Staaten entstanden. Sie haben die guten Verbindungen zu Russland zerstört und sind gegen eine Normalisierung der Verhältnisse.  Eine russenfeindliche Aussenbeauftragte wird von Russland als Affront wahrgenommen und steht vernünftgen Gesprächen im Wege Durch die Zersplitterung der Machtverhältnisse konnte die USA ihren Einfluss auf Entscheidungen stärken (Beispiel Russlandsanktionen und Northstream 2) und Brüssel schwächen Brüssel wird als Vasall der USA weltpolitisch nicht wahrgenommen, den Rest hat die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock besorgt Brüssel hat lange den Frieden in Europa gesichert, hat aber …